Kreisel, Gymnasium und Bürgerbeteiligung
RIEDSTADT – Zwei Stunden lang wurde am Donnerstagabend beim gut besuchten Bürgergespräch mit Bürgermeister Marcus Kretschmann im Sitzungssaal des Riedstädter Rathauses angeregt diskutiert und erhielten die Anwesenden eine Vielzahl von Informationen zu unterschiedlichsten Themen. Sie reichten von der Art der Anbindung von Radwegen an den geplanten Kreiseln der Ortsumgehung Dornheim und der Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim über die Schulwahl nach der Grundschule, Straßenbeiträge und Räumlichkeiten für die Landfrauen Erfelden bis zum „Herzstück Wolfskehlen“ sowie der Restmüllentsorgung des Abfallwirtschaftsverbandes (AWV).
Zum Thema der beiden auf Riedstädter Gemarkung geplanten Kreisel der Ortsumgehung Dornheim betonte Bürgermeister Kretschmann, dass die Büchnerstadt Riedstadt bereits frühzeitig die vorgesehenen Querungshilfen für Fußgänger und Radfahrer bemängelt und Unterführungen gefordert hatte – wie im übrigen auch der Kreis Groß-Gerau und die Polizei. Nachdem diese Forderungen im Planfeststellungsverfahren nicht berücksichtigt wurden, habe die Stadt zunächst als letzten Versuch Klage eingereicht. Nach Gesprächen im Landtag, bei denen der Stadt einige Zugeständnisse gemacht wurden, habe er den Stadtverordneten nach Abwägung der Erfolgsaussichten geraten, die Klage zurückzuziehen, was dann auch geschehen sei. Eine Aufrechterhaltung der Klage hätte aller Voraussicht nach nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt, die dringend benötigte Ortsumgehung aber um viele Jahre verzögert.
Bei den Gesprächen in Wiesbaden sei den Vertretern der Stadt erläutert worden, dass durch Achsverschiebungen der Fahrbahn das Tempo für Autofahrer gedrosselt wird. An Hand eines Plans zeigte der Bürgermeister, dass der Radweg neben und nicht über den Kreisel geführt werden soll. Zu den Zugeständnissen gehört, dass der Kreisel nachts beleuchtet wird und die Stadt an der Ausführungsplanung beteiligt wird, um Bedenken direkt äußern zu können. Zudem wird Hessen Mobil die Pläne in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses am Montag, 13. März um 19 Uhr vorstellen. Der Bürgermeister lud alle Interessierten ein, zu der öffentlichen Sitzung im Rathaus zu kommen.
„Sie können sich denken, dass in der Bürgermeisterdienstversammlung kein Bürgermeister glücklich über diese Regelung war“, sagte Bürgermeister Kretschmann zu der Entscheidung des Kreises Groß-Gerau, dass Schulabgänger, die nach der Grundschule aufs Gymnasium wollen, im Südkreis nur noch auf das Gymnasium Gernsheim gehen können, da nun nur noch nach Regionalität zugewiesen wird. „Für mich ist das ein weiterer Grund zu sagen, wir brauchen eine gymnasiale Oberstufe für die MNS.“
Zum Thema Straßenbeiträge erläuterte Kretschmann, dass noch in diesem Jahr rückwirkend eine neue Beitragssatzung erlassen und neue, beziehungsweise geänderte Beitragsbescheide für die Jahre 2019 und 2020 erstellt werden. Diese werden mit den bereits gezahlten Beträgen verrechnet. Sollte dann ein Guthaben entstehen, werden sie zurückerstattet. „Selbstverständlich beabsichtigt die Stadt nicht, irgendwelche Zahlungen ihrer Bürger zu behalten, auf die sie keinen Anspruch hat“, so der Bürgermeister.
Die Bürgerbeteiligung bleibt in Riedstadt von zentraler Bedeutung, erklärte Kretschmann. Das betrifft sowohl die Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim, wo demnächst mit der Bürgerbeteiligung bei der Ausführungsplanung der Straße begonnen werde, als auch die Entwicklung des Areals um das alte Rathaus Wolfskehlen unter dem Titel „Mein Herzstück Wolfskehlen“. Zurzeit erfolge hier die Ausschreibung des Projektbüros für den Realisierungswettbewerb. Sei das gefunden, solle gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Leistungskatalog für den Architektenwettbewerb formuliert werden.
„Das hat mal wieder Spaß gemacht“, befand gut gelaunt Bürgermeister Kretschmann am Ende eines kurzweiligen Bürgergesprächs.
(PS)