Eine Premiere
DARMSTADT – Am 20. Oktober 2022 wird erstmals eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt mittels Livestream übertragen. Der Livestream ist auf der städtischen Website unter www.darmstadt.de abrufbar. Diese Neuerung geht auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. Juni 2022 zurück, wonach ihre Sitzungen künftig mittels Livestream übertragen werden sollen.
„Erklärtes Ziel der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist es die politische Teilhabe zu stärken“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Die Öffnung des Sitzungssaales und die zur Verfügungstellung von Ordnern und Plänen reicht in einer digitalen Zeit nicht mehr aus um Öffentlichkeit herzustellen. Daher ist die digitale Öffnung der Stadtverordnetensitzung nur folgerichtig und wichtig.“
Mit Mut und Überzeugung an das Mikrofon
Wie immer gilt es hier alle Beteiligten zu schützen, daher sind Datenschutz und die Erhaltung einer würdigen Debattenkultur wichtige Aspekte, die wir schützen und wahren wollen. „Auch wenn es für viele Stadtverordnete aufregend sein wird zu wissen, dass ihre Rede von zu Hause auf der Couch von Darmstädter*innen live verfolgt und später immer wieder abgerufen werden kann, haben sich alle Stadtverordneten für diesen Schritt ausgesprochen“, erklärt Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz.
Alle Stadtverordnete üben ihr Mandat, neben ihrem Job, neben Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mit viel Engagement aus. Die Debatte im Stadtparlament ist ein wichtiges Element der demokratischen Entscheidungsfindung, daher muss diese in der Stadtverordnetenversammlung ohne Einfluss von außen erfolgen. Es gehört Mut und Überzeugung dazu an das Mikrofon zu gehen und vor einer Versammlung zu einem Sachverhalt eine Rede zu halten, in der Debatte zu stehen und auf verschiedene Argumente einzugehen.
Auch im Digitalen wird sich ein fairer Umgang erhofft
„Es gibt Regeln im Parlament, die wir uns alle auferlegt haben, daher wünschen wir uns auch im Digitalen, einen fairen Umgang miteinander. Hart in der Sache aber fair miteinander, das wünsche ich mir, auch digital“, so Stadtverordnetenvorsteher Akdeniz.
Ob die Liveübertragungen von der Öffentlichkeit gut aufgenommen werden, soll nach Ablauf eines Jahr evaluiert werden und dann wird weiter entschieden, ob wir diesen Weg weiterverfolgen.
„Auch wenn es sich hierbei noch um eine reine Liveübertragung ohne barrierefreien Untertitel handelt, machen wir mit diesem Schritt den Bürgerinnen und Bürgern die politischen Diskussionen und Entscheidungen leichter zugänglich“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz.
Zu einem späteren Zeitpunkt können die Aufzeichnungen der jeweiligen Sitzungen über einen längeren Zeitraum auf der städtischen Website abgerufen werden. Sprungmarken machen es dann möglich, einzelne Tagesordnungspunkte abzurufen.
(PS)