Schwierige Finanzsituation der Stadt Griesheim
GRIESHEIM – In der gestrigen Sitzung (19. Oktober) des Wirtschafts- und Finanzausschusses stand überwiegend das Thema Finanzen im Fokus. Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl informierte die Mitglieder des Ausschusses über den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahrs 2023.
Während sich die aktuelle Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben überwiegend im Rahmen der Planungen bewege, zeige sich eine schwierige Entwicklung der liquiden Mittel. Dieser Situation werde man verwaltungsseitig mit dem Mittel einer internen Haushaltssperre begegnen, um jederzeit zahlungsfähig zu sein und keine kurzfristigen Liquiditätskredite mit hohen Zinssätzen aufnehmen zu müssen. Dies bedeutet, dass derzeit auch mehrere Maßnahmen und Projekt teilweise pausieren werden müssen.
Auf die Tagesordnung wurde zusätzlich eine Beschlussvorlage genommen, die unterjährige Mittelverschiebungen innerhalb des Haushalts 2023 vorsieht. Hierdurch wird es für die Stadt noch in diesem Jahr möglich, das Grundstück für den neuen Feuerwehrstandort zu erwerben.
Vor dem Hintergrund der allgemeinen Rahmenbedingungen, die die finanzielle Situation der Stadt Griesheim im Jahr 2024 erwarten, zeigt sich jedoch eine dramatische Entwicklung, die Anlass zur Sorge bereitet. „Auf das kommende Haushaltsjahr 2024 schaue ich mit großer Sorge“, berichtet Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl. „Wir werden nun gemeinsam Vieles auf den Prüfstand stellen müssen.“
Erhebliche Unterdeckung
Nach derzeitigem Planungstand steht die Stadt Griesheim vor der Herausforderung, mit einer erheblichen Unterdeckung von rund 12 Mio. Euro im Ergebnishaushalt umgehen zu müssen. Bürgermeister Krebs-Wetzl schilderte ausführlich die Hintergründe, die zu dieser drastischen Entwicklung führt und sich in vielen Kommunen in Hessen vergleichbar abspielt. Beispielhaft nannte der Bürgermeister hierbei die hohe Kreis- und Schulumlage, die letzten Tarifabschlüsse und die niedrigeren Schlüsselzuweisungen und den Kommunalen Finanzausgleich.
„Um den Entwicklungen zu begegnen, werden wir nicht umherkommen, auch über schmerzhafte Einschnitte in unseren Leistungen zu sprechen und alle Haushaltspositionen genau zu betrachten“, so Bürgermeister Krebs-Wetzl. „Es werde eine Aufgabe, der sich die Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen in den nächsten Wochen und Monaten stellen werden müssen, um Griesheim durch diese kommunale Finanzkrise zu steuern.“
Die nächsten Sitzungen aller kommunalen Gremien werden ganz im Zeichen der Finanzen stehen, kündigte Bürgermeister Krebs-Wetzl an.
Ps